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Die wenigsten Deutschen beschäftigen sich mit ihrer Nachfolgeplanung, d.h. sie errichten keine Testamente (oder andere letztwillige Verfügungen, z.B. einen Erbvertrag); wenn eine letztwillige Verfügung errichtet wurde, so geht die überwiegende Mehrzahl davon aus, dass nunmehr alles getan und alles geregelt ist. Eine Anpassung an sich verändernde familiäre aber auch rechtliche Bedingungen erfolgt nicht. Nachstehende Schwerpunkte sollen Ihnen […]

Der Kündigungsschutzprozess ist das, was in Deutschland üblicherweise  auf eine arbeitsrechtliche Kündigung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber folgt. Gründe für den Kündigungsschutzprozess Es gibt mehrere gute Gründe für den Arbeitnehmer, auf die Kündigung seines Arbeitsvertrages mit einer Klage vor dem Arbeitsgericht zu reagieren und damit den Kündigungsschutzprozess in Gang zu setzen: Erhalt des Arbeitsplatzes Offiziell […]

Was sind Verfallklauseln? Verfallklauseln stehen in vielen Arbeitsverträgen. Darin ist meist geregelt, daß Ansprüche aus dem Vertrag innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich geltend gemacht werden müssen. Geschieht dies nicht, so verfallen die nicht geltend gemachten Ansprüche. Dies kann sich z.B. auf die Vergütung, Urlaubsansprüche oder andere Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis beziehen. Bisher wurde eine solche […]

Endgültig ausgeschlossen können Pflichtteilsrisiken lediglich durch einen Pflichtteilsverzicht (§ 2346 Abs. 2 BGB), der notariell beurkundet werden muss (§ 2348 BGB) und regelmäßig auf geringe Akzeptanz bei den Pflichtteilsberechtigten stößt. Die wohl einfachste – wenn auch am wenigsten praktikable – Möglichkeit um Pflichtteilsansprüche zu reduzieren bzw. ganz zu vermeiden, ist der Verbrauch des Vermögens durch […]

Die Anlageform des „Sparbuches“ ist seit Jahrzehnten in Deutschland sehr beliebt. Das eine solche – anscheinend – einfach zu handhabende Anlageform durchaus streitanfällig sein und die berufenden Gerichte beschäftigen kann, wird allgemein nicht vermutet. Bei den meisten Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit einem Sparbuch geht es um die Frage, ist das Sparbuch Bestandteil des Nachlasses und […]

Ein Oder-Konto ist zumeist für Eheleute die erste Wahl für ihre Bankverbindung. Wie das Wort bereits sagt, kann sowohl Kontoinhaber A als auch Kontoinhaber B unabhängig voneinander über das Guthaben verfügen. Die Motivationen für die Wahl eines Oder-Kontos können vielschichtig sein, meist ist jedoch die irrige Annahme der Grund, dass ein Zugriff auf ein derartiges […]

Bei einem Lotto-Gewinn kann es im Erbfall Probleme geben. Dies veranschaulicht das folgende Beispiel: A und B lebten seit Jahren in Lebensgemeinschaft. Beide hatten jeweils ein Kind aus einer anderen Beziehung. Die wirtschaftlichen Verhältnisse waren geordnet, aber bescheiden. Da stellte sich eines Tages bei der A ein Vermögenszuwachs (hier: Lotto-Gewinn; es kann aber auch an […]

Kündigungsregeln im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Für die Kündigung ist zunächst zu wissen: Arbeitsrecht ist eine Spezialabteilung des Zivilrechts. Die Grundregeln des Arbeitsverhältnisses sind daher auch in den §§ 611 ff BGB geregelt. Es handelt sich bei Arbeitsverträgen um eine Sonderform des in den §§ 611 BGB geregelten Dienstvertrags. Formale Anforderungen an die Kündigung: Kündigungsform und Kündingungsfrist a) […]

Eine sogenannte Unternehmervollmacht soll die Fortführung eines Unternehmens sichern, wenn der Unternehmer ausfällt: Zahlreiche mitten im Leben stehende Unternehmer ignorieren, dass auch sie durch Krankheit oder Unfall längerfristig ausfallen können, gegebenenfalls die Geschäftsfähigkeit verlieren. Zwingend durch eine Unternehmervollmacht regelungsbedürftig sind die Fälle, in denen der Unternehmer als alleiniger Firmeninhaber oder Gesellschafter-Geschäftsführer ausfällt. Die üblichen Muster […]

Bei der Nachfolgeregelung eines Unternehmers (Unternehmertestament) gilt es, gleichzeitig die komplexen Fragen des Erb-, Gesellschafts- und Steuerrechts, aber auch die unterschiedlichen Lebenssituationen zu berücksichtigen. Der Jungunternehmer mit minderjährigen Kindern hat andere Prioritäten zu setzen, als ein kurz vor dem Ruhestand Stehender. Eine Standardlösung gibt es nicht. Steht ein Nachfolger fest, muss durch letztwillige Verfügung abgesichert […]

    Zum gegenwärtigen Zeitpunkt und auch zukünftig sind zunehmend Unternehmen vom Generationenwechsel betroffen, was eine Planung der Unternehmensnachfolge erforderlich macht. Da es offensichtlich ein Tabu ist, sich mit der eigenen Sterblichkeit zu beschäftigen, errichten etwa 77% der Deutschen kein Testament, 20% haben ein mangelhaftes; jeder zweite Unternehmer hat seine Nachfolge nicht geregelt.   In […]